Die TTIP-Leaks der Umweltorganisation Greenpeace haben Geheimdokumente zum umstrittenen TTIP-Abkommen offenbart, welche die wahren Pläne der USA gegenüber Europa zeigen und ein Großteil der vorherrschenden Verschwörungstheorien zum Thema TTIP teilweise bestätigen. Am 2.Mai 2016 veröffentlichte Greenpeace auf der Internetseite www.ttip-leaks.org insgesamt 248 Seiten von 16 TTIP-Dokumenten, die Interna über die Verhandlungen zwischen den USA und der EU zum Freihandelsabkommen beinhalten. Die USA und dabei vor allem die US-Konzerne reagieren bisher gelassen auf die TTIP-Leaks, obwohl die Vereinigten Staaten die Zusicherung erhalten hatten, dass die EU die Geheimhaltung der TTIP-Dokumente gewährleistet.
Was ist TTIP?
Das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen den USA und Europa, der seit 2013 verhandelt wird und bis Ende 2016 unterzeichnet werden soll. Im Rahmen von TTIP sollen Handelsschranken zwischen den beiden Kontinenten abgebaut und das Wirtschaftswachstum gefördert werden. Die Kosten für exportierende Unternehmen auf beiden Seiten würden sinken und zu einem Anstieg des Aushandelsvolumens führen.
Die hauptsächlichen Kritikpunkte betreffen den Schutz der Verbraucher und Arbeitnehmer. Viele Kritiker stufen TTIP als ein von US-Großkonzernen gesteuertes Freihandelsabkommen ein, bei dem vorwiegend Kapitalinteressen im Mittelpunkt stehen. Nach bisherigen Studien, die im Auftrag der EU-Kommission durchgeführt wurden, werde sich TTIP positiv auf das Wirtschaftswachstum und Arbeitsmarkt auswirken. Diese Studien sind jedoch nach Ansicht der Wirtschaft, Wissenschaft und Politik nicht realistisch. In kritischen Studien wird auf eine Abnahme des innereuropäischen Handels verwiesen, wenn der transatlantische Handel steigen sollte. TTIP würde sich in negativer Weise auf das Wirtschaftswachstum, Lohnentwicklung und Arbeitsmarkt in Europa auswirken.
Konsequenzen des TTIP-Abkommens für Europa
Bei einer erfolgreichen Verabschiedung von TTIP werden gentechnisch veränderte Lebensmittel auf dem Markt kommen. Die EU-Kommission vertritt hier einen klaren Standpunkt: Keine gentechnisch veränderte oder mit Chlor versetzte Lebensmittel für den europäischen Markt. Die USA vertreten bei den TTIP-Verhandlungen ihren Standpunkt, nach der die Europäer vor allem amerikanische Produkte kaufen sollen und dies gilt vor allem für Aufträge der öffentlichen Hand.
Der Finanzsektor soll trotz der negativen Erfahrungen der Finanzkrise, die von 2007 bis 2012 anhielt, Milliardenwerte vernichtete und Millionen Arbeitsplätze kostete, mit TTIP gelockert werden. Umstrittene hochriskante Finanzprodukte sollen zum Großteil wieder zugelassen werden und die Unternehmen der Finanzbranche freier agieren können mit allen möglichen negativen Folgen für die Weltwirtschaft und Verbraucher. Die Industriestandards zwischen den USA und EU sollen angeglichen werden, was nach Einschätzung der EU-Kommission zu einer Ausweitung des Transatlantikhandels führen könnte.
Spielen die USA Europa wirtschaftlich aus?
Die Wirtschaftsleistung der EU beläuft sich mit ihren 28 Mitgliedsstaaten auf 18,4 Billionen Euro und das BIP der USA liegt bei 17,2 Billionen Euro. Wirtschaftlich betrachtet wird mit TTIP das Ziel verfolgt der US-Wirtschaft zu Vorteilen gegenüber Europa zu verhelfen, indem Handelshemmnisse abgebaut, gentechnische veränderte und mit Chlor verseuchte Lebensmittel erlaubt, Löhne gesenkt und Verbraucherrechte eingeschränkt werden.
Die Informationsfreiheit und Medienvielfalt könnte leiden, wenn mit TTIP das europäische Wirtschaftsmodell verstärkt an das US-Wirtschaftssystem angepasst wird. Die Verhandlungen laufen und die Bundesregierung strebt eine baldige Einigung mit den USA an.
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Über den Autor Andreas Krämer
Andreas Krämer ist seit Winter 2002 als Texter mit seinem Schreibbüro aktiv. Er interessiert sich für technische, mysteriöse und wirtschaftliche Themen.
